Der aktuelle Konflikt um die Ukraine steht im Rahmen größerer Spannungen zwischen der nuklear bewaffneten NATO und dem Atomwaffenstaat Russland. In diesem Kontext werden immer wieder Atomwaffen der ehemaligen Sowjetunion, die auf ukrainischem Territorium stationiert waren, erwähnt. Nachfolgend werden einige Aspekte zum Thema Atomwaffen und Ukraine erläutert.
Hat die Ukraine mal Atomwaffen besessen?
Als Teil der Sowjetunion stationierte die Ukraine Atomwaffensprengköpfe. Als die Sowjetunion im Jahr 1991 zerfiel, lagerten noch Tausende sowjetische Sprengköpfe auf dem Territorium der Ukraine. Die Ukraine selbst verfügte nie über ein eigenes Atomwaffenprogramm inklusive aller nötigen Strukturen. Als die Sowjetunion zusammenbrach, erklärte sich die Ukraine bereit die Waffen an den Nachfolgestaat der Sowjetunion, Russland, abzugeben.
Wann hat die Ukraine diese Waffen zurückgegeben?
1994 trat die Ukraine dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) als Nichtkernwaffenstaat bei. Bis 2001 wurde das letzte Material an Russland abgegeben und dort stillgelegt.
Was ist das Budapester Memorandum?
1994 unterzeichneten Russland, Großbritannien und die USA das Budapester Memorandum. In diesem Abkommen wiederholen die Staaten ihre Verpflichtung aus der UN-Charta, die Souveränität und Grenzen der Ukraine zu respektieren wenn diese auf Atomwaffen verzichtet. Sie bekräftigen niemals Atomwaffen gegen einen Nichtkernwaffenstaat einzusetzen. Eine Ausnahme besteht, wenn ein Nichtkernwaffenstaat sie in einem Bündnis mit einem Atomwaffenstaat angreift.
Die Entwicklung der letzten Jahre
Wäre der Konflikt um die Krim anders verlaufen, wenn die Ukraine noch sowjetische Atomwaffen stationiert hätte?
Es gibt keine wirkliche Antwort auf diese Frage. Dennoch lässt sich sagen, dass der Besitz von Atomwaffen keine Konflikte verhindert. Das zeigen die Kubakrise und auch der langjährige indisch-pakistanischen Konflikt.
Unklar ist bis heute, ob die Ukraine nach 1990 technisch und politisch in der Lage gewesen wäre, die Kontrolle über die sowjetischen Atomwaffen zu übernehmen.
Die aktuellen Entwicklungen zeigen aber, dass der Besitz von Atomwaffen nicht verhindert hat, dass es zu einem Konflikt zwischen Russland und US-Verbündeten kommt. Dieser Konflikt hat durch die Existenz von Atomwaffen ein höheres Eskalationspotential. U.a. sind Fehlkalkulationen, Missverständnisse und auch technische Fehler inhärente Bestandteile eines Konfliktes – im Zusammenspiel mit Atomwaffen kann dies katastrophale Folgen haben. Darunter würde vor allem die Zivilbevölkerung leiden.
Was hat dieser Konflikt mit den Atomwaffen, die in Europa stationiert sind, zu tun?
Die Existenz der US-Atomwaffen in Europa und die Atomwaffen von Russland erhöhen das Risiko eines Einsatzes dieser Waffen in jedem Konflikt – insbesondere auf dem Territorium zwischen diesen beiden Großmächten: Europa. Die Stationierung russischer Atomwaffen in anderen Ländern würde dieses Risiko noch weiter erhöhen.
Internationale Abkommen wie Verträge zu atomwaffenfreien Zonen und der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) verbieten vielen Ländern die Stationierung von Atomwaffen auf ihrem Territorium.
Wir fordern, dass Staaten wie Deutschland, die US-Atomwaffen stationieren, diese Waffen abzuziehen, um das Risiko eines Einsatzes zu verringern.
ICAN Presseaussendung zum Ukraine-Konflikt vom 24. Februar 2022
