Das Jahr 2016 war ein sehr erfolgreiches für ICAN. Im Oktober gelang nach Jahren des Stillstands ein Durchbruch in der nuklearen Abrüstungsdiplomatie: Staaten der UNO-Generalversammlung stimmten für den Beginn von Verhandlungen eines Verbots von Nuklearwaffen. Ein Durchbruch, der ohne die engagierten Campaigner*innen rund um die Welt nicht möglich gewesen wäre.
Im Folgenden lassen wir daher 2016 Revue passieren.
7. Jänner: Setsuko Thurlow, Hiroshima-Überlebende, wird zur Arms Control Person of the Year 2015 gewählt.
Der prominenten ICAN Unterstützerin Setsuko Thurlow wurde die Auszeichnung „Arms Control Person of the Year“ für 2015 verliehen – in Anerkennung ihres unermüdlichen Eintreten für eine Welt ohne Nuklearwaffen.
22.-26. Februar: Erste Sitzung der UN-Arbeitsgruppe in Genf
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Vertreter*innen von 85 Staaten und einer Vielzahl von Organisationen der Zivilgesellschaft gaben sich in Genf ein Stelldichein, um über effektive Maßnahmen zur Erreichung einer nuklearwaffenfreien Welt zu diskutieren. ICAN war vor Ort vertreten, um über konkrete Elemente für einen Verbotsvertrag zu sprechen.
27. Februar: Tausende demonstrieren gegen Nuklearwaffen im Vereinigten Königreich
Die Kampagne für Nukleare Abrüstung (CND), ICAN-Partnerorganisation, versammelte geschätzte 70.000 Menschen in London – es wir dies die größte Anti-Nuklearwaffen Demonstration seit der letzten Generation.
4.-7. April: Nuklearwaffentest-Überlebende rufen Staaten auf, ein Verbot von Nuklearwaffen zu unterstützen
Indigene Frauen aus Australien und den Marshallinseln waren Teil einer viertägigen Vortragsreise, um die australische Bevölkerung über die Auswirkungen von Nuklearwaffentests auf ihr Leben aufmerksam zu machen und über die Dringlichkeit eines Verbots dieser Waffen aufzuklären.
28. April: Das niederländische Parlament beschließt ein Verbot von Nuklearwaffen zu unterstützen
Mit Erfolg hat die ICAN-Partnerorganisation PAX mittels einer Unterschriftensammlung eine Abstimmung im Parlament angestoßen, um die Regierung anzuhalten, für ein Verbot von Nuklearwaffen einzustehen.
30. April – 1. Mai: ICAN-Campaigner*innen aus 38 Nationen treffen sich in Genf
Unmittelbar vor der zweiten Sitzung der UN-Arbeitsgruppe trafen sich 130 Aktivist*innen aus der ganzen Welt in Genf, um gemeinsam effektive Lobbying-Strategien auszuarbeiten.
2. Mai: internationale Gesundheitsorganisationen rufen gemeinsam zu Verbot von Nuklearwaffen auf
Der Weltärztebund, die World Federation of Public Health Associations (WFPHA), die International Council of Nurses (ICN) und die International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) haben zusammen einen Beitrag in der offenen Arbeitsgruppe (Open-Ended Working Group, OEWG) der UN zu nuklearer Abrüstung eingebracht.
2. Mai: Über 800 Parlamentarier*innen fordern ein Verbot
838 gewählte Repräsentant*innen aus 42 Staaten erklären das Verbot zum einzigen Weg, den Einsatz von Nuklearwaffen zu verhindern und auf eine nuklearwaffenfreie Welt hinzuarbeiten.
12. Mai: US-Schauspieler Michael Douglas gibt mit ICAN Pressekonferenz
Beatrice Fihn von ICAN und der Schauspieler und UN-Botschafter des Friedens Michael Douglas riefen US Präsident Barack Obama auf, eine Statement gegen Nuklearwaffen bei seinem Hiroshima Besuch in Japan zu geben.
2.-13. Mai: UN-Arbeitsgruppe nimmt Diskussion wieder auf
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Eine Mehrheit der Staaten erklären ihre Unterstützung für ein Verbot von Nuklearwaffen.
19. August: UN-Arbeitsgruppe empfiehlt Start von Verhandlungen für ein Nuklearwaffenverbot
Bei ihrer dritten und letzten Sitzung beschließt die UN-Arbeitsgruppe einen Bericht, der empfiehlt, bereits 2017 mit Verhandlungen für ein Verbot von Nuklearwaffen zu beginnen.
21. September: Österreich kündigt Resolution über Verbot von Nuklearwaffen in UNO-Generalversammlung an
Außenminister Sebastian Kurz gibt bekannt, dass Österreich gemeinsam mit weiteren UNO-Mitgliedstaaten eine Resolution einbringen wird, die den Start von Verhandlungen für ein Verbot von Nuklearwaffen für 2017 vorsieht.
12. Oktober: Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes unterstützt den Beginn von Verhandlungen
In einer Ansprache in den Vereinten Nationen erklärt der Vizepräsident des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes dass die internationale Staatengemeinschaft eine „einzigartige Gelegenheit“ hat, 2017 ein Verbot der „zerstörerischsten je erfundenen Waffe“ zu erzielen.
24. Oktober: Nobelpreisträger*innen rufen Staaten auf, die Resolution L-41 zu unterstützen
Fünfzehn Nobelpreisträger*innen, unter anderem der Dalai Lama und Desmond Tutu, unterzeichnen einen Appell an Staaten, für die Resolution und damit Verhandlungen für ein Verbot von Nuklearwaffen zu stimmen.
27. Oktober: EU-Parlament stimmt für ein Verbot
EU-Mitgliedsstaaten sollen in den Vereinten Nationen die Einberufung von Vertragsverhandlungen in 2017 “Willkommen heißen” und daran “konstruktiv teilnehmen”, so der Wortlaut der von einer Mehrheit der Europaabgeordneten angenommenen Resolution.
27. Oktober: Staatenmehrheit stimmt in der UNO für Verbot
In New York stimmt eine überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für den Start von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot. 123 Staaten votierten für den Resolutionsentwurf L.41 und somit für das Mandat, bereits im März, Juni und Juli 2017 eine entsprechende UN-Konferenz einzuberufen.
