Zum Ende der ersten Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot ziehen Friedensaktivisten eine positive Bilanz. Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sieht darin einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer friedlichen Welt. „Seit Jahren blockieren die Atommächte eine Abrüstung ihrer Nuklearwaffenarsenale. Erstmals nehmen das die atomwaffenfreien Staaten nicht mehr hin und arbeiten an einem völkerrechtlichem Verbot. Das wird diese Massenvernichtungswaffen ächten und setzt die Atommächte unter Druck“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland.
Leider haben alle Atomwaffenstaaten sowie die meisten NATO-Länder, darunter auch Deutschland, die Verhandlungen bislang boykottiert. „Zum Glück können die Blockierer den Prozess nicht aufhalten“, sagt Hach. „Ein Atomwaffenverbot wird kommen. Mitte Juni beginnt die nächste Verhandlungsrunde, vielleicht wird noch in diesem Jahr das Abkommen beschlossen.“ Den Vertrag werden zunächst voraussichtlich nur Länder ohne Nuklearwaffen unterzeichnen. Doch die heutigen Atomwaffenstaaten können später hinzukommen, wenn sie ihre Arsenale vernichtet haben oder konkrete Pläne zur Abrüstung vorlegen. Details zu diesen Möglichkeiten werden noch verhandelt.
Ein Verbot hätte nicht nur symbolische Auswirkungen. So könnte es beispielsweise sein, dass die US-Atombomben von deutschem Boden abgezogen werden müssten, wenn Deutschland den Vertrag unterschriebe. Unter den Verhandlungsstaaten besteht quasi Einvernehmen darüber, dass Lagerung, Einsatz, Besitz, Erwerb, Entwicklung und Produktion von Atomwaffen verboten sein sollen. Auch die Forderung nach einem expliziten Verbot der Finanzierung von atomwaffenbezogenen Aktivitäten wird weitgehend geteilt, wenngleich einige Staaten noch Fragen zur konkreten Umsetzung aufgeworfen haben.
Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen hat sich mit zahlreichen Statements an der Konferenz beteiligt. Die zweite Verhandlungsrunde wird vom 15. Juni bis zum 7. Juli in New York stattfinden.
Mehr Informationen zu den UN-Verhandlungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie hier: Details zum Verhandlungsstand und zu vorläufigen Ergebnissen finden Sie im ICAN-Blog, sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch.
Quelle: ICAN Deutschland.
