Das Atomwaffenverbot ist einer der bedeutendsten Abrüstungsverträge, die im Rahmen der Vereinten Nationen ausgehandelt und verabschiedet wurden. Seine Wirkung entfaltet sich in rasantem Tempo, auch in Ländern, die ihm (noch) nicht beigetreten sind. Ein Jahr nach seinem Inkrafttreten sorgt der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen für beeindruckende Veränderungen und Abrüstungsfortschritte.
Seit dem Inkrafttreten des Verbots sind Nuklearwaffen nun:
Illegal – Zum ersten Mal sind Atomwaffen nun nach internationalem Recht verboten. 59 Staaten haben bereits Gesetze, die jegliche Beteiligung an der Entwicklung, dem Besitz oder der Entwicklung von Atomwaffen verbieten.
Unpopulär – Von den Bürgerinnen und Bürgern bis hin zu den gewählten Vertreter*innen will die Mehrheit der Bevölkerung, dass Atomwaffen verboten und abgeschafft werden, und sie wollen, dass ihre Länder dem Verbotsvertrag beitreten.
Unhaltbar – Serco (Vereinigtes Königreich) war eines der ersten Unternehmen, das erklärte, sich in Zukunft nicht mehr um Aufträge von Atomwaffen-produzierenden Unternehmen zu bewerben. Der Grund dafür ist, das von Seite der Finanzinstitute, keine ausreichenden Finanzmittel mehr zur Verfügung gestellt werden. Der Erfolg des Verbotsvertrages hat Investitionen in Atomwaffen zu riskant gemacht.
Die Zahlen
- 59 Staaten sind derzeit Vertragsstaaten des Abkommens
- 86 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet
- 8 neue Staaten haben in den vergangenen Monaten das Atomwaffenverbot ratifiziert
- 101 Finanzinstitute haben jetzt Richtlinien, die Investitionen in Unternehmen die an der Atomwaffenproduktion beteiligt sind ausschließen
- 2 NATO-Mitgliedsstaaten werden als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz teilnehmen
- 524 Städte weltweit zeigen ihre Unterstützung für den Verbotsvertrag, darunter 19 Städte mit mehr als 1 Million Einwohnerinnen und 9 Hauptstädte
2.015 Parlamentarier*innen haben sich verpflichtet, den Verbotsvertrag in ihrer offiziellen Funktion zu unterstützen
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