Die lateinamerikanischen und karibischen Staaten zeigten einmal mehr ihre Einigkeit und klare Vision für die Zukunft nuklearer Abrüstung: Beim dritten jährlichen Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) veröffentlichten die Staats- und Regierungschefs der 33 Mitgliedsländer eine Erklärung, die die Ergebnisse der dritten Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen und den Austrian Pledge unterstützt. Der bei der Wiener Konferenz vom Generalsekretär des Außenministeriums verlesene Austrian Pledge spricht klar die Lücken im völkerrechtlichen Rahmenwerk das Nuklearwaffen regelt, an. Der Pledge ruft in weiterer Folge Staaten dazu auf, diese Lücke zu füllen, indem Maßnahmen verfolgt werden, die Nuklearwaffen stigmatisieren, verbieten, und letztendlich eliminieren sollen.
CELAC ist damit die erste regionale Gruppe von Staaten, die einen Verbotsvertrag als die beste Möglichkeit, diese Lücke zu füllen, anerkennt:
„Wie die Zeugnisse von Überlebenden sowie wissenschaftliche Beweise zeigen, stellen Nuklearwaffen für die Sicherheit und Entwicklung unserer Völker eine ernsthafte Bedrohung dar. Wir wiederholen darum unsere starke Unterstützung der in Nayarit und Wien vorgetragenen Forderungen, diplomatische Verhandlungen für ein völkerrechtlich verbindliches Rahmenwerk zu einem Nuklearwaffenverbot zu initiieren.“
Carlos Umaña von IPPNW Costa Rica, einer ICAN Partnerorganisation, bemerkte: „Mit der CELAC Deklaration bewiesen die lateinamerikanischen und karibischen Staaten, dass sie vorhaben, in den Bemühungen für eine nuklearwaffenfreien Welt führend zu sein. Der Vertrag von Tlatelolco, der eine nuklearwaffenfreie Zone in der CELAC Region etablierte, war der erste multilaterale Vertrag der Nuklearwaffen in einer gesamten Region verbot. Jetzt beabsichtigen lateinamerikanische und karibische Staaten, einen ähnlichen Prozess, der Nuklearwaffen international verbieten soll, zu fördern.“
Mit der CELAC Deklaration erkannten lateinamerikanische und karibische Staaten an, dass sie vorhaben, in den Bemühungen federführend zu sein, die uns einer nuklearwaffenfreien Welt annähern.
Seit Jahrzehnten dominieren die Nuklearwaffenbesitzerstaaten die Diskussionen in diesem Bereich – Staaten die immer noch mehr als 16.000 nukleare Sprengköpfe horten. Die humanitäre Initiative, mit den bisher drei Konferenzen in Oslo, Nayarit und Wien, veranlasste einen grundsätzlichen Diskurswandel, da nun nicht mehr nur die Nuklearwaffenstaaten den Diskurs zu den Auswirkungen der Waffengattung führen.
Laut Daniel Högsta von ICAN: “Der Austrian Pledge stellt Staaten eine Richtschnur zur Verfügung, um Maßnahmen, die eine unzumutbare rechtliche Lücke füllen sollen, zu fordern. Der von der humanitären Initiative geschaffene Schwung ebnet den Weg zum Start eines Prozesses, der letztendlich Nuklearwaffen verbieten soll. Die CELAC Staaten schlossen sich dem an. Wir von ICAN erwarten, dass andere Regionen dasselbe tun werden.“
(Autor: Peter Berry)
